SPÖ Lanzenkirchen

Antwort Bürgermeister Kreisverkehr Haderswörth

Vorab muss ich feststellen, dass das was Medien berichten oft nicht der (ganzen) Wahrheit entspricht. Dies sieht man am aktuellen NÖN-Beitrag. Für den Inhalt des Berichts kann die Gemeindestube aber auch nicht der Bürgermeister verantwortlich gemacht werden.

In der Gemeinderatssitzung vom 24. Mai 2018 wurde wie im Protokoll ersichtlich über die Gestaltung des Kreisverkehrs diskutiert. Neben der Gestaltung der Grünflächen sollten Objekte im Zusammenhang mit dem Golfplatz errichtet werden. Die Firma – ein Lanzenkirchner Leitbetrieb- hat einen Vorschlag gemacht, wie eine Skulptur aussehen kann. Dieser Entwurf hat jedoch nicht den Vorstellungen entsprochen. Dies wurde auch in der Sitzung mitgeteilt. In der anschließenden Diskussion haben mehrere Gemeinderäte verschiedene Vorschläge gemacht, welche Elemente die Skulptur beinhalten soll (beispielsweise das Gemeindewappen). Diese Vorschläge wurden auch an die Firma weitergeleitet.

 Wir haben einen neuen Entwurf und einen Kostenvoranschlag angefordert. Einen Kostenvoranschlag haben wir leider nicht erhalten. Daher konnte die Anschaffung der Objekte auch noch nicht beschlossen werden. Die Änderungen wurden eingearbeitet und der Gemeinde wurde dann einige Wochen später mitgeteilt, dass die Objekte fertig gestellt wurden und sie montiert werden können.

 Jedenfalls wird in den kommenden Gremien die Errichtung dieser Objekte dann bei einem TOP behandelt. Die Kosten für die Skulptur werden sich auf rund 13.000 Euro belaufen. Dabei sei zu erwähnen, dass lediglich die Material- bzw. Herstellungskosten zu tragen sind. Auf weitere Aufschläge wurde seitens der ausführenden Firma verzichtet.

 

 

Die Antwort der Gemeinde: finde ich echt lustig. Ein (örtlicher) Betrieb erhält offensichtlich eine Reihe von Wünschen, die in eine Skulptur eingearbeitet werden sollen. Dann baut der Betrieb –unabgesprochen- irgendwas, sagt auch nicht was das kosten wird, stellt das Produkt fertig und dann auf. Anschließend darf der Gemeinderat nachträglich sagen, dass er alles auch zahlen wird. Natürlich kann der Gemeinderat das alles auch rückwirkend beschließen und somit das Problem aus der Welt schaffen, aber was ist denn das für eine politische Verantwortung. Hoffentlich machen das auch die Straßenbauer, die Kanalbauer und andere Firmen in Zukunft nicht auch so (erkennbare Absicht der Gemeinde, bauen, nicht sagen was es kostet und dann Rechnung stellen – grandios). Zumindest die Vorgangsweise wäre in der Sitzung zu problematisieren.